Freitag, 7. Oktober 2011

Was ist Occupy Wall Street?

Etwas passiert hier. Was es ist, ist nicht ganz klar, aber wir sehen vielleicht zu guter Letzt den Aufstieg einer Volksbewegung, welche anders als die Tea Party auf die richtigen Leute wütend ist. Occupy Wall Street beginnt wie ein wichtiges Ereignis auszusehen, welches sogar als Wendepunkt betrachtet werden dürfte, schreibt Paul Krugman in seiner lesenswerten Freitagskolumne („Confrontig the Malefactors“) in NYT.

Was lässt sich über die Proteste sagen? Eins nach dem anderen: die Anklage von Wall Street durch die Demonstranten als eine zerstörische Kraft ist ökonomisch und politisch völlig richtig, beschreibt der Träger des Wirtschaftsnobelpreises.

Ein müder Zynismus, der Glaube, dass für die Gerechtigkeit nie gesorgt wird, hat einen grossen Teil der politischen Debatte übernommen. In dem Prozess war es einfach, zu vergessen, wie unfassbar die Story der wirtschaftlichen Probleme wirklich ist. Es war ein Stück in drei Akten, legt Krugman dar.

Im ersten Akt haben die Banker von der Deregulierung profitiert, zu verwilden und sich fürstliche Summen auszuzahlen, indem sie durch leichtsinnige Kreditvergabe riesige Blasen entstehen liessen.

Im zweiten Akt sind die Blasen geplatzt. Aber die Banker sind von den Steuerzahlern gerettet worden, mit bemerkenswert wenig Bedingungen, die daran geknüpft waren, auch wenn gewöhnliche Arbeitnehmer weiterhin unter den Folgen der Sünden der Banker leiden.

Im dritten Akt haben die Banker ihre Dankbarkeit gezeigt, indem sie den Menschen, die sie gerettet haben, die Unterstützung verweigerten, hinter Politikern, die versprochen hatten, ihre Steuern niedrig zu halten und die milde Regulierung, die in Folge der Krise errichtet worden war, abzubauen. Die Banker haben jedoch ihren Reichtum dank Bailout-Massnahmen beibehalten dürfen.

Wie kann man angesichts dieser Geschichte nicht den Demonstranten, die einen Standpunkt einnehmen, applaudieren? Es wäre wahrscheinlich hilfreich, wenn die Demonstranten sich auf ein paar wesentliche politische Veränderungen, die sie erlassen sehen wollen, einigen könnten, hebt Krugman hervor.

Rich Yeselson, ein Veteran Veranstalter und Historiker von sozialen Bewegungen legt nahe, dass der Schuldenerlass für arbeitende Amerikaner zu einem zentralen Element der Proteste geworden ist. Krugman unterstützt es, weil ein solcher Schuldenerlass, zusätzlich, um der wirtschaftlichen Gerechtigkeit zu dienen, eine Menge tun kann, um die Erholung der Wirtschaft anzukurbeln.

Krugman schlägt daher vor, dass die Demonstranten auch Investitionen in die Infrastruktur fordern, nicht mehr Steuersenkungen, um auf diese Weise zu helfen, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Der Vorschlag dürfte im heutigen politischen Klima keine Gesetzeskraft erlangen, aber der ganze Sinn der Proteste ist, das politische Klima zu verändern.

Und es gibt echte politische Möglichkeiten hier. Die Demokraten bekommen eine zweite Chance. Die Obama-Regierung hat früh durch eine banker-freundliche Politik potenzial viel Good Will verschwendet, was gescheitert ist, eine Erholung der Wirtschaft herbeizuführen. Nun hat aber Obamas Partei einen zweiten Versuch. Alles, was sie tun muss, ist, die Proteste ernst zu nehmen, wie sie es verdienen, ernst genommen zu werden, bekräftigt der an der Princeton University lehrende Wirtschaftsprofessor.

Und wenn die Proteste einige Politiker anregen, zu tun, was sie schon längst hätten tun sollen, werde Occupy Wall Street ein voller Erfolg, fasst Krugman zusammen.

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