Sanierung der US-Wirtschaft

Bill Clintons Rede auf der Democratic National Convention war ein Hammer, schreibt Paul Krugman in seiner lesenswerten Kolumne („Cleaning up the Economy“) am Freitag in NY Times.

Es war eine bemerkenswerte Kombination aus einer Schwerstarbeit und einem unvergesslichen sensantionellen Ereignis. Vielleicht war das Beste in diesem Hammer-Ereignis seine sarkastische Zusammenfassung des republikanischen Standpunkts, Wiederwahl von Obama abzulehnen: „wir haben ihm ein komplettes Chaos hinterlassen. Er hat es nicht schnell genug aufgeräumt. So feuern Sie ihn jetzt und setzen Sie uns an seine Stelle“.

„Grossartig“, bemerkt Krugman dazu. Aber wird das Chaos tatsächlich immer aufgeräumt? Die Antwort ist vermutlich ja, erklärt der an der University of Princeton lehrende Wirtschaftsprofessor. Die nächsten vier Jahre werden wahrscheinlich viel besser als die letzten vier Jahre, es sei denn, verfehlte Politik schafft ein anderes Chaos. Das bedeutet nicht, dass Krugman eine Ausrede sucht. Das Beschäftigungswachstum war viel langsamer und die Arbeitslosigkeit viel höher als sie hätte sein sollen.

Während Krugman die Geschichte über eine enttäuschende wirtschaftliche Erholung erzählt, will er kurz erwähnen, worüber die Republikaner vergangene Woche in Tampa, Florida gesprochen haben: die Auswirkungen der hohen Steuern und Regulierung, das mangelnde Vertrauen, welches angeblich durch Obamas Versagen verursacht wurde, um nicht genug Lob für die Arbeitsplatzbeschaffung zu verschwenden. Krugman nennt es „Mutti, er schaut mich so komisch an!“ Theorie der wirtschaftlichen Probleme aus Sicht der Republikaner.

Warum die kurze Erwähnung? Weil es kein Stückchen des Beweises für die GOP-Theorie gibt, was die Wirtschaft plagt, während es viele harte Beweise für die Ansicht gibt, dass es an Nachfrage mangelt, vor allem wegen der übermässigen Verschuldung der privaten Haushalte, was das eigentliche Problem ist.

Die gute Nachricht ist, dass die Kräfte, die auf der Wirtschaft lasten, in den kommenden Jahren zu verblassen scheinen. Heisst das, dass die US-Wirtschaftspolitik einen guten Job gemacht hat? Nein, überhaupt nicht, unterstreicht Krugman.

Bill Clinton sagt über die Probleme, mit denen Obama in seinem Amtsantritt konfrontiert war, dass niemand alle Schäden vollständig hätte aufheben können, was Obama in vier Jahren angetroffen hat. Was den Überhang der Verschuldung betrifft, ist es sicherlich der Fall, betont Krugman. Aber die Politik war bei weitem nicht ausreichend. Schuldenerlass war im Besonderen futsch und man kann argumentieren, dass es so ging, weil die Obama Regierung es nie ernst genommen hat. Dennoch hat Obama durchgesetzt (Rettungsaktion für den Auto-Sektor und Recovery Act), was den schweren Abschwung weniger schrecklich machte, als es sonst gewesen wäre.

Bill Clinton hat im Grunde genommen Recht, hält Krugman fest.  Obama kann für sich in Anspruch nehmen, dazu beigetragen zu haben, dass das Land aus der Talsohle wieder herauskommt.